AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der VINOSPIRIT GmbH 

(Stand November 2023)

 

1. Allgemeine Grundlagen/Geltungsbereich

  • Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich für sämtliche Rechtsgeschäfte und Leistungen der vinospirit gmbh, FN 387853 y, 4030 Linz, Thanhoferstraße 11, (VINOSPIRIT) gegenüber Verbrauchern (KUNDE bzw KUNDEN) in der geltenden Fassung. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.
  • Die VINOSPIRIT schließt Verträge grundsätzlich nur auf Grundlage der nachstehenden AGB ab. Der KUNDE anerkennt ausdrücklich, diese AGB rechtsverbindlich zur Kenntnis genommen zu haben, sodass diese Vertragsinhalt geworden sind. Das gilt auch für den Fall, dass der KUNDE auf seine eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen verweist.
  • Diese AGB gelten auch für alle künftigen Vertragsbeziehungen, daher auch dann, wenn bei Zusatzverträgen darauf nicht ausdrücklich hingewiesen wird.
  • Allfällige Allgemeine Geschäftsbedingungen des KUNDEN werden, selbst bei Kenntnis, nicht akzeptiert, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anderes vereinbart wird. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des KUNDEN widerspricht die VINOSPIRIT ausdrücklich. Eines weiteren Widerspruchs gegen AGB des KUNDEN durch die VINOSPIRIT bedarf es nicht.
  • Änderungen der AGB werden dem KUNDEN bekanntgegeben und gelten als vereinbart, wenn der KUNDE den geänderten AGB nicht schriftlich binnen 14 Tagen widerspricht; auf die Bedeutung des Schweigens wird der KUNDE in der Verständigung ausdrücklich hingewiesen.
  • VINOSPIRIT verkauft alkoholische Getränke ausnahmslos nur an Personen, welche bereits das 18. Lebensjahr erreicht haben.
  • Die AGB können jederzeit auf der Website der VINOSPIRIT unter www.vinospirit.at elektronisch abgerufen, ausgedruckt, heruntergeladen und auf einem dauerhaften Speichermedium gespeichert werden.

 

2. Zustandekommen eines Vertrages

  • Die Angebote der VINOSPIRIT sind freibleibend und unverbindlich. Die Präsentation der Ware durch VINOSPIRIT im Internet unter www.vinospirit.at stellt noch kein bindendes Angebot der VINOSPIRIT dar.
  • Mit der Bestellung der Ware durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ am Ende des Bestellvorgangs gibt der KUNDE ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit der VINOSPIRIT ab. Die VINOSPIRIT ist nicht verpflichtet, das Angebot des KUNDEN anzunehmen.
  • Vor der verbindlichen Abgabe seiner Bestellung kann der KUNDE alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung auf der Website, www.vinospirit.at, noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen seitens des KUNDEN korrigiert werden. Der KUNDE kann den Warenkorb jederzeit durch „Entfernen“ wieder leeren oder die Bestellmenge reduzieren.
  • Der Vertrag zwischen der VINOSPIRIT und dem KUNDEN kommt sodann erst durch die Annahme der Bestellung des KUNDEN durch die VINOSPIRIT zustande.
  • Die VINOSPIRIT ist berechtigt, dass durch die Bestellung abgegebene Angebot des KUNDEN innerhalb von 5 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen, wodurch der Vertragsabschluss zwischen dem KUNDEN und der VINOSPIRIT rechtsgültig zustande kommt. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden zudem dem KUNDEN per E-Mail bestätigt.
  • Mit der Auftragsbestätigung übersendet die VINOSPIRIT dem KUNDEN den Vertragstext sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrungen.
  • Die VINOSPIRIT ist berechtigt, die ihr obliegenden vertraglichen Verpflichtungen ganz oder teilweise durch Dritte (Erfüllungsgehilfen) erbringen zu lassen. Die Bezahlung des Dritten erfolgt ausschließlich durch die VINOSPIRIT selbst. Es entsteht kein wie immer geartetes direktes Vertragsverhältnis zwischen dem Dritten und dem KUNDEN.

 

3. Preise

 

  • Die auf der Website www.vinospirit.at angeführten Preise verstehen sich in Euro (EUR), inklusive aller gesetzlichen Abgaben und Steuern für die Kunden aus Österreich.
  • Stattpreise sind die bisherigen Verkaufspreise.
  • Hat der KUNDE seinen Wohnsitz in Deutschland kann es aufgrund abweichender Steuern und/oder Abgaben zu Preisänderungen kommen. Diese werden dem KUNDEN jedenfalls vor der verbindlichen Abgabe seiner Bestellung bekanntgegeben.
  • Die auf der Website www.vinospirit.at angeführten Preise sind exkl. Versandkosten.

 

 

4. Lieferbedingungen und -konditionen

 

  • Die Lieferung seitens VINOSPIRIT erfolgt, soweit mit dem KUNDEN nicht anderes schriftlich vereinbart wurde, nach Zahlungseingang ab Lager der VINOSPIRIT.
  • Entstehen der VINOSPIRIT aufgrund falscher Angaben betreffend Lieferadresse und/oder Namen des KUNDEN zusätzliche Versand- oder Verpackungskosten, so sind diese Kosten vom KUNDEN der VINOSPIRIT zu ersetzen, es sei denn dem KUNDEN trifft hierfür kein Verschulden.

 

 

5. Versandkosten

 

  • Die VINOSPIRIT liefert nach Österreich und Deutschland. Es erfolgt kein Versand in weitere EU-Länder oder ins restliche Ausland.
  • Die konkrete Versandart und die Verpackung unterstehen dem pflichtgemäßen Ermessen der VINOSPIRIT. Es werden für den Versand die tatsächlich aufgewendeten Kosten samt einem angemessenen Regiekostenaufschlag, mindestens jedoch die am Auslieferungstag geltenden oder üblichen Kosten der gewählten Versandart in Rechnung gestellt. Die konkreten, tatsächlich anfallenden Versandkosten werden dem KUNDEN im Zuge des Bestellprozesses angezeigt.
  • Die VINOSPIRIT versendet ab EUR 99,00 innerhalb Österreich und Deutschland versandkostenfrei.
  • Alle Waren werden von der VINOSPIRIT unter Eigentumsvorbehalt (siehe nachstehenden Punkt 13.) geliefert und bleiben daher bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum von der VINOSPIRIT.

 

 

6. Lieferung der Ware

 

  • Falls nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware an die vom KUNDEN angegebene Lieferadresse.
  • Die Gefahr für Untergang, Verlust oder Beschädigung der Ware geht bei der Lieferung erst dann an den KUNDEN (als Verbraucher im Sinne des KSchG) über, wenn diese an den KUNDEN oder einen von ihm bestimmten Dritten (der nicht der Beförderer ist), abgeliefert wird.
  • Erfolgt die Abnahme ordnungsgemäß bereitgestellter Waren durch den KUNDEN nicht, nicht rechtzeitig oder nicht vollständig, so ist die VINOSPIRIT berechtigt, die Ware auf Kosten und Gefahr des KUNDEN einzulagern. Die Ware gilt mit der Einlagerung als in jeder Hinsicht vertragsgemäß geliefert. Die VINOSPIRIT ist weiters berechtigt – nicht jedoch verpflichtet – nach Setzung einer Nachfrist von vierzehn Tagen vom Vertrag zurückzutreten und die Ware weiterzuverkaufen.
  • Kommt es zu Lieferverzögerungen, die in der Sphäre des KUNDEN liegen, erfolgt der Gefahrenübergang mit Bekanntgabe der Lieferbereitschaft durch die VINOSPIRIT an den KUNDEN 
  • Unvorhergesehene und von der VINOSPIRIT unverschuldete Hindernisse, sowie außerhalb des Einflusses der VINOSPIRIT gelegene Umstände, die eine Lieferung erschweren, ganz oder teilweise unmöglich machen, berechtigen die VINOSPIRIT, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass dem KUNDEN daraus Ansprüche auf Ersatz- oder Nachlieferung oder anderweitige Ersatzansprüche (bspw Schadenersatz etc.) erwachsen.
  • Unvorhergesehene und von der VINOSPIRIT unverschuldete Hindernisse und/oder Verzögerungen, sowie außerhalb des Einflusses der VINOSPIRIT gelegene Umstände, woraus sich eine Verzögerung der vereinbarten Lieferfristen ergibt, berechtigen den KUNDEN nicht, Ansprüche jeglicher Art (bspw Schadenersatz, etc.) gegenüber der VINOSPIRIT geltend zu machen. Die VINOSPIRIT verpflichtet sich, die Ware nach Wegfall des unvorhergesehenen und von der VINOSPIRIT unverschuldeten Hindernisses ehestmöglich zu liefern.
  • Teillieferungen seitens der VINOSPIRIT sind zulässig.

 

 

7. Gewährleistung

 

  • Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die VINOSPIRIT leistet Gewähr für einen Mangel, der bei Übergabe der beweglichen Sache vorliegt und innerhalb von zwei Jahren nach diesem Zeitpunkt hervorkommt.
  • Bei ungerechtfertigten Mängelrügen sind die mit der Bearbeitung und Überprüfung derartiger Mängelrügen verbunden Spesen und Kosten, die der VINOSPIRIT dadurch entstanden sind, vom KUNDEN zu tragen. Die VINOSPIRIT ist diesbezüglich vollkommen schad- und klaglos zu halten.

 

 

8. Gewährleistung betreffend Raritäten bzw. Altweine

 

  • Bei den von VINOSPIRIT angebotenen Wein handelt es unter sich anderem auch um Raritäten bzw um Altweine, welche nur als Einzelstücke vorhanden sind. Der Kauf erfolgt daher auf eigenes Risiko des KUNDEN hinsichtlich der Genießbarkeit des gegenständlichen Weines. Die VINOSPIRIT übernimmt insbesonders keine Haftung und keine Gewährleistung für auftretende Fehler des Weines, welche eine Ungenießbarkeit zur Folge haben, und zwar insbesonders nicht für Korkfehler oder ähnliche Lagerfehler, welche über die Jahre während der Lagerung entstehen können.
  • Da Raritäten und Altweine in der Regel Einzelstücke sind, ist ein Umtausch mangels Verfügbarkeit weiterer gleichartiger Flaschen durch den KUNDEN nicht möglich und daher ausgeschlossen. Der Ankauf der Raritäten erfolgt daher durch den KUNDEN im Rahmen eines Glücksgeschäftes, zumal weder der KUNDE noch die VINOSPIRIT Kenntnisse, um die tatsächlich noch vorhandene oder tatsächlich nicht mehr vorhandene Genießbarkeit des Weines haben.
  • Die VINOSPIRIT hält jedoch fest, dass alle Raritäten bei ihr nach dem Stand der Technik behandelt und gelagert werden, das heißt solange sich der Wein im Besitz der VINOSPIRIT befindet.

 

 

9. Haftung/Schadenersatz

 

  • Soweit dies nicht gegen zwingendes Recht verstößt, haftet die VINOSPIRIT für den Ersatz von Schäden (Sachschäden und bloße Vermögensschäden), die im Zusammenhang mit der Erfüllung des Vertrages von ihr mit dem KUNDEN verursacht werden nur für den Fall, dass die Verursachung dieser Schäden grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurde. Die Haftung für grobe Fahrlässigkeit ist mit dem Kaufpreis, der für den jeweiligen Vertrag vereinbart wurde, beschränkt. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für den Ersatz von Personenschäden.
  • Die VINOSPIRIT hat den KUNDEN ausdrücklich auf das besondere Risiko der durch unsachgemäße Lagerung bzw Verwendung von kohlensäurehaltigen Produkten, wie Sekt, Mineralwasser, Champagner, moussierende Weine, sowie nicht gekühlte geöffnete Säfte ausdrücklich hingewiesen. Die VINOSPIRIT übernimmt daher keine Haftung für Schäden, die durch einen nicht sorgsamen Umgang der Ware durch den KUNDEN entstehen. Sofern in diesem Zusammenhang Schäden, verursacht durch den KUNDEN, oder einem vom KUNDEN berechtigten Dritten entstehen, hat der KUNDE gegenüber der VINOSPIRIT keinen Anspruch auf den Ersatz der Schäden.
  • Sofern die VINOSPIRIT ihre Leistungen unter Zuhilfenahme Dritter erbringt und in diesem Zusammenhang Gewährleistungs- und/oder Haftungsansprüche gegenüber diesen Dritten entstehen, tritt die VINOSPIRIT diese Ansprüche an den KUNDEN ab. Der KUNDE hat in diesem Fall seine Ansprüche vorrangig gegenüber diesen Dritten geltend zu machen.
  • Die VINOSPIRIT haftet gegenüber dem KUNDEN weiters nicht für die Auswirkungen von Ausfällen im Zusammenhang mit der Abwicklung eines Auftrages, die auf Umstände zurückzuführen sind (wie etwa höhere Gewalt, Blackouts, etc), die nicht im Einflussbereich der VINOSPIRIT liegen und daher von der VINOSPIRIT auch nicht zu vertreten sind. Der KUNDE hat diesbezüglich keine Schadenersatz- und/oder Gewährleistungsansprüche gegenüber der VINOSPIRIT.

 

 

10. Datenschutz

 

  • Die VINOSPIRIT verarbeitet zum Zweck der Vertragserfüllung die dafür erforderlichen personenbezogenen Daten wie Name, Adresse, Telefonnummer, E‑Mailadresse, etc. unter Einhaltung der geltenden gesetzlichen datenschutzrechtlichen Bestimmungen und ihrer Datenschutzerklärung.
  • Der KUNDE hat die Möglichkeit, für die Nutzung des Onlineshops der VINOSPIRIT ein Kundenkonto einzurichten oder aber nur als Gast eine Bestellung zu tätigen. Als Gast werden die personenbezogenen Daten des KUNDEN ausschließlich zur Abwicklung des Auftrags verwendet und darüber hinaus nicht gespeichert.
  • Sofern sich der KUNDE auf der Website www.vinospirit.at ein Kundenkonto erstellt, werden die Vertragsdaten nach Vertragsabschluss von VINOSPIRIT im jeweiligen Kundenkonto des KUNDEN gespeichert und sind für registrierte KUNDEN sodann per Login einsehbar. Die Registrierung als KUNDE für die Erstellung eines Kundenkonto auf der Website www.vinospirit.at ist kostenfrei.

 

 

11. Treueprogramm

 

  • Die VINOSPIRIT bietet für KUNDEN, die ein Kundenkonto erstellt haben, ein sogenanntes Treueprogramm an. Voraussetzung für die Teilnahme am Treueprogramm ist die erfolgreiche Erstellung eines Kundenkontos auf der Website www.vinospirit.at.
  • VINOSPIRIT bietet im Zuge dieses Treueprogramms für KUNDEN, die über das jeweilige Kalenderjahr gesehen regelmäßig Ware bestellen und sodann auch kaufen/behalten, gewissen Boni, bspw Gewährung von Sofort-Rabatten gestaffelt nach Einkaufsumsatz des Kunden, an.
  • Der KUNDE hat jedoch keinen Anspruch auf konkrete Boni im Zuge des Treueprogramms. Es steht der VINOSPIRIT frei diese Boni, welche im Zuge des Treueprogramms angeboten werden, jederzeit zu ändern/anzupassen oder aber auch das Treueprogramm zur Gänze einzustellen.  

 

 

12. Zahlungsmethoden/Fälligkeit/Rechnungslegung

 

  • Nach rechtsgültigem Vertragsabschluss verpflichtet sich der KUNDE zur Zahlung des Kaufpreises auf die von ihm im Bestellvorgang gewählte Zahlungsart. Für die Bezahlung der Rechnung stellt die VINOSPIRIT dem KUNDEN die Zahlungsarten Kreditkarte (Visa, Mastercard), Sofortüberweisung (Klarna Pay Now) und PayPal zur Verfügung.
  • Die VINOSPIRIT hat eine zum Vorsteuerabzug berechtigende Rechnung mit allen gesetzlich erforderlichen Merkmalen auszustellen.
  • Bei Verzug des KUNDEN mit der Bezahlung des Preises hat die VINOSPIRIT das Recht, die Ware bis zur Bezahlung des Kaufpreises zurückzubehalten oder nach Setzung einer Nachfrist von vierzehn Tagen vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall hat der KUNDE die bereits gelieferte Ware unverzüglich auf seine Kosten an die VINOSPIRIT zurückzustellen. Liegt der Verzug in der Sphäre des KUNDEN, haftet dieser der VINOSPIRIT weiters für alle der VINOSPIRIT dadurch verursachten Schäden.
  • Bei Zahlungsverzug des KUNDEN gelten die gesetzlichen Verzugszinsen in der für Verbraucher geltenden Höhe. Weiters verpflichtet sich der KUNDE für den Fall des Zahlungsverzuges, der VINOSPIRIT die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen seitens der VINOSPIRIT bleibt davon unberührt.
  • Sofern der KUNDE Verbraucher im Sinne des KSchG ist, hat er das Recht, seine Verbindlichkeiten durch Aufrechnung aufzuheben für den Fall der Zahlungsunfähigkeit der VINOSPIRIT oder für Gegenforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des KUNDEN stehen, die gerichtlich festgestellt oder die von der VINOSPIRIT anerkannt worden sind.

 

 

13. Widerruf / Rücktritt

 

  • Der KUNDE hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn ab dem Tag, an dem der KUNDE die Ware in Besitz genommen hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der KUNDE mittels einer eindeutigen Erklärung über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der KUNDE die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
  • Der Widerruf / Rücktritt ist an folgende Adresse zu richten:

    VINOSPIRIT GmbH
    Thanhoferstraße 11
    4030 Linz
    E-Mail: office@vinospirit.at

    Sollte der Vertrag vor Inanspruchnahme des Widerrufsrechts auf ausdrücklichen Wunsch des KUNDEN von beiden Seiten vollständig erfüllt worden sein, erlischt das Recht auf Widerruf / Rücktritt.

 

  • Folgen des Widerrufs / Rücktritts
    Wenn der KUNDE den Vertrag widerrufen hat, hat die VINOSPIRIT alle Zahlungen, die sie vom KUNDEN erhalten hat, unverzüglich, spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei der VINOSPIRIT eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet die VINOSPIRIT dasselbe Zahlungsmittel, dass der KUNDE bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem KUNDEN wurde ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart. In keinem Fall werden wegen der Rückzahlungen von der VINOSPIRIT Entgelte berechnet.
  • Der KUNDE hat die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er die VINOSPIRIT über den Widerruf des Vertrages informiert, an die VINOSPIRIT zu retournieren. Die Frist ist gewahrt, wenn der KUNDE die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
  • Hat der KUNDE verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist seitens der VINOSPIRIT beginnen sollen, so hat der KUNDE der VINOSPIRIT einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der KUNDE die VINOSPIRIT von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet hat, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

 

 

14. Eigentumsvorbehalt

 

  • Die von der VINOSPIRIT gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises das alleinige unbeschränkte Eigentum der VINOSPIRIT. Bis zur vollständigen Zahlung ist die Ware somit nur ein dem KUNDEN anvertrautes Gut, das weder veräußert noch verpfändet, weder verschenkt noch verliehen werden darf. Der KUNDE ist nicht berechtigt, über diese Ware, ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung der VINOSPIRIT, zu verfügen und trägt das volle Risiko für die ihm anvertraute Ware in jeder Hinsicht, insbesondere auch für die Gefahr des Unterganges, Verlustes und der Verschlechterung.
  • Falls die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware gepfändet wird, ist der KUNDE verpflichtet, sofort alle Maßnahmen zu setzen, um die Einstellung der Exekution hinsichtlich dieser Ware zu erwirken. Des Weiteren ist der KUNDE verpflichtet, die VINOSPIRIT unverzüglich über die Pfändung zu verständigen.

 

 

15. Alternative Streitbeilegung gemäß Art 14 Abs 1 ODR-VO und § 19 AStG

 

  • Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr zu finden ist. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist die VINOSPIRIT nicht verpflichtet.
  • Die VINOSPIRIT unterwirft sich nicht einem alternativen Streitbeilegungsverfahren. Sofern der KUNDE eine Beschwerde hat, kann diese Beschwerde direkt an die VINOSPIRIT, E-Mailadresse: office@vinospirit.at, gerichtet werden.

 

 

16. Schlussbestimmungen

 

  • Diese AGB sowie die zwischen der VINOSPIRIT und dem KUNDEN aufgrund dieser AGB geschlossenen Verträge unterliegen ausschließlich österreichischem Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts bzw sonstiger Verweisungsnormen.
  • Als Gerichtsstand für alle sich zwischen der VINOSPIRIT und dem KUNDEN ergebenden Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis, wird ausschließlich das für den Sitz der VINOSPIRIT sachlich und örtlich zuständige Gericht vereinbart.
  • Die Vertragssprache ist Deutsch.
  • Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für das Abgehen dieses Formerfordernisses.
  • Sollten Bestimmungen dieser Bedingungen rechtsunwirksam, ungültig und/oder nichtig sein oder im Laufe ihrer Dauer werden, so berührt dies die Rechtswirksamkeit und die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsteile verpflichten sich in diesem Fall, die rechtsunwirksame, ungültige und/oder nichtige (rechtsunwirksam, ungültig und/oder nichtig gewordene) Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die rechtswirksam und gültig ist und in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der ersetzten Bestimmung – soweit als möglich und rechtlich zulässig – entspricht.